Im Streit um ein Protestcamp der Klimaschutzaktivisten End Fossil: Occupy (Frankfurt) und dem Sommerfest der Goethe-Universit\u00e4t hat das Verwaltungsgericht der Stadt Frankfurt am fr\u00fchen Freitagabend den Einspruch der Aktivisten*innen gegen die Zuweisung einer Alternativfl\u00e4che abgewiesen. Die Alternativfl\u00e4che war der Gruppe von der Ordnungsbeh\u00f6rde der Stadt aufgrund der \u00dcberschneidung von Zeit und Ort mit dem seit langem geplanten Universit\u00e4tssommerfest zugewiesen worden.<\/p>\n\n\n\n
\u201eDas j\u00e4hrlich stattfindende Sommerfest ist ein f\u00fcr Studierende wie Mitarbeitende wichtiges Ereignis\u201c, betont der Pr\u00e4sident der Universit\u00e4t, Enrico Schleiff. \u201eDas Fest wird seit Monaten, auch unter Einbezug des AStA, geplant und intensiv vorbereitet.\u201c Bereits am 13. April war das Fest von Seiten der Universit\u00e4t bei der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde der Stadt Frankfurt angemeldet worden. Zum 6. Juni war durch End Fossil: Occcupy! dann eine Anmeldung f\u00fcr ein Camp bei der Stadt erfolgt, das mit dem Termin des Sommerfestes zusammenf\u00e4llt und auf einer sich stellenweise \u00fcberschneidenden Fl\u00e4che stattfinden sollte. In der Folge kam es wohl zu einem Abstimmungsvers\u00e4umnis innerhalb der Beh\u00f6rde, was zu der zeitlichen und \u00f6rtlichen \u00dcberschneidung von Sommerfest und Camp f\u00fchrte.<\/p>\n\n\n\n
\u201eSicher h\u00e4tte dieser Konflikt vermieden werden k\u00f6nnen, wenn die Universit\u00e4t als Eigent\u00fcmerin der fraglichen Fl\u00e4che fr\u00fchzeitig \u00fcber die Planung f\u00fcr das Camp informiert worden w\u00e4re\u201c, so der Pr\u00e4sident. Stattdessen h\u00e4tte man nur zuf\u00e4llig Kenntnis von den Planungen erlangt und einen m\u00f6glichen Nutzungskonflikt erkannt. Unmittelbar darauf suchte die Universit\u00e4t den Kontakt zu End Fossil: Occupy!, um eine einvernehmliche L\u00f6sung zu finden. Und: \u201eWir haben uns parallel direkt darum gek\u00fcmmert, dass dem Camp auch im Falle einer r\u00e4umlichen Verlegung Infrastruktur in Form von Strom und sanit\u00e4ren Anlagen sowie einem Wasseranschluss zur Verf\u00fcgung steht und so die Auflagen des Ordnungsamtes erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen, welche uns erst im Rahmen das Verwaltungsgerichtsverfahren am vergangenen Freitag \u00fcbermittelt wurden.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Man sei darum bem\u00fcht, dass auch mit dieser Verlegung das Programm der Gruppe umsetzbar bleibt und steht mit dieser im Austausch. \u201eDie Universit\u00e4t bekennt sich als Institution vollumf\u00e4nglich zu dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und respektiert jede Form des friedlichen Protests\u201c, stellt Schleiff klar.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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